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„Bundesnotbremse auch Konsequenz rot-rot-grünen Versagens“

„Bundesnotbremse auch Konsequenz rot-rot-grünen Versagens“

Thüringen ist seit vielen Wochen trauriger Spitzenreiter bei der 7-Tage-Inzidenz der Coronainfektionen in Deutschland. Der Landesvorsitzende der CDU Thüringen, Christian Hirte, hält dazu fest: „Dass die Bundesnotbremse überhaupt notwendig wurde, ist nicht zuletzt dem schlechten Krisenmanagement der rot-rot-grünen Landesregierung geschuldet. Seit Monaten bekommt Bodo Ramelow die Zahlen nicht in den Griff. Dass er sich jetzt hinstellt und sagt, die Bundesnotbremse bringe gar nichts, zeigt nur, was für ein schlechter Krisenmanager er ist. Sein Verhalten ist seit Monaten der Inbegriff der Hilflosigkeit.“

Hirte betont: „Herr Ramelow hat, wie die anderen Ministerpräsidenten auch, alle Werkzeuge zur Pandemie-Bekämpfung in der Hand. Doch sein Zick-Zack-Kurs wird jetzt dafür sorgen, dass z.B. Schulen und Kindergärten in Thüringen noch lange geschlossen bleiben, während in anderen Ländern schon wieder geöffnet wird. Gerade in Thüringen, wo die Lage besonders ernst ist, brauchen wir keinen Ministerpräsidenten, der bei allen wichtigen Entscheidungen passiv bleibt und sich anschließend hinter der Bundesregierung versteckt.

Die Thüringer brauchen eine Perspektive. Für uns besteht diese unter anderem in weniger, aber dafür klareren Regeln, in schnellerem und unkomplizierterem Impfen und in der Gewährleistung von sicherem Präsenzunterricht in den Schulen.“