CDU sieht Verhalten zum Elektronikmarkt als erneuten Vertrauensbruch des OB

Freitag, den 09. November 2007 um 18:50 Uhr

Brandner: Einsame Entscheidungen des Rathauschefs schaden der Stadt

Als weiteren Beleg, dass OB Rauch weder willens noch in der Lage ist, kooperativ mit dem Stadtrat zusammenzuarbeiten, sieht Stephan Brandner Rauchs Verhalten zur Ansiedlung eines Elektronikmarktes. „Das ganze Vorgehen ist eine Farce und ein erneuter Vertrauensbruch“, macht Brandner seinem Ärger Luft. Erst habe Rauch die Ansiedlung eines Elektronikmarktes auf dem Gelände des ehemaligen Milchhofs in der Siemensstraße jahrelang hintertrieben, verzögert und blockiert. Auch der Stadtratsbeschluss zur Ansiedlung eines Elektromarktes am Lerchenberg sei nur halbherzig und schlecht bearbeitet worden. Das Ergebnis sei eine ablehnende Stellungnahme durch das Landesverwaltungsamt. Jetzt wolle Rauch einen Elektronikmarkt auf dem Museumsplatz durchpeitschen. Damit gerate die Balance des innerstädtischen Handels weiter aus dem Gleichgewicht, kritisiert der CDU-Pressesprecher. Die obere Sorge, Zschochernplatz und Markt würden noch stärker ins Abseits gestellt. „Viel sinnvoller wäre es, das ehemalige Kaufhaus auf der Sorge durch neue Handelseinrichtungen zu beleben und so einen weiteren Magneten auf der historischen Einkaufsmeile zu schaffen“, so Brandner. Alle Ankündigungen Rauchs dazu seien aber im Sande verlaufen.

Hinter all dem vermutet der CDU-Mann Methode: So gingen Schreiben des Landesverwaltungsamtes zu den Elektronikmärkten wundersame Wege in der Stadtverwaltung. Im Hauptausschuss am 28.11. habe Rauch behauptet, die Stellungnahme zum Elektromarkt im ehemaligen Milchhof liege nicht vor, obwohl sie am 24.11. in seinem Büro eingegangen war. Die Stellungnahme zum Lerchenberg sei den Fraktionsvorsitzenden nur auf deren Drängen widerwillig zur Kenntnis gegeben worden. Auch Baudezernent Ramon Miller werde in wichtigen Bauangelegenheiten immer öfter von Rauch geschnitten.

So mache die Diskussion um die Ansieldung eines Elektronikmarktes erneut deutlich, dass OB Rauch den Stadtrat und seine Beigeordneten nicht akzeptiert. Der Oberbürgermeister ignoriert Zuständigkeiten und trifft einsame Entscheidungen ohne die Zustimmung des Stadtrates überhaupt in Betracht zu ziehen. Nach außen verbreite sich die Meinung, in Gera herrsche Chaos und Konzeptionslosigkeit. „Dadurch verprellen wir auch noch die letzten Investoren“, fürchtet Brandner.