Geschrieben von: Administrator Mittwoch, den 11. Januar 2012 um 09:57 Uhr

Gera. Der parteilose Oberbürgermeister Kandidat Dr. Ulrich Porst ist nicht mehr Mitglied der CDU-Fraktion im GeraerStadtrat. Bei einer Stimmenthaltung beschloss die Stadtratsfraktion am Montagabend den Ausschluss. Damit wurde ein Antrag des CDU-Kreisvorsitzenden und Stadtratsmitgliedes Bernd Müller angenommen. "Ich habe damit gerechnet", sagte gestern Dr. Porst, der bei der Abstimmung anwesend war. "Ich akzeptiere die Entscheidung und habe Verständnis dafür und ich bleibe Stadtrat", so der 61-Jährige, der 2009 auf der Liste der CDU in den Stadtrat eingezogen war.

"In der eigenmächtigen Oberbürgermeister-Kandidatur, die Dr. Porst verkündet hatte, sieht die CDU einen schwerwiegenden Vertrauensbruch", erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Kneisel. "Wir stehen uneingeschränkt zur OB-Kandidatur der parteilosen Bewerberin Dr. Viola Hahn , weil sie mit Ehrlichkeit und Vertrauen eine zukunftsorientierte Politik für Gera gestalten wird", fasste Kneisel den Grundtenor der Diskussion zusammen. Dr. Porst dagegen habe es offenbar darauf angelegt, alte Rechnungen mit dem noch amtierenden Oberbürgermeister zu begleichen. "Das ist eine rückwärtsgewandte Politik und nicht im Sinne der Bürgerinnen und Bürger - und das können wir nicht gutheißen", so der stellvertretende Fraktionschef. Die CDU-Fraktion strebe einen Politikwechsel an, der von der wirtschaftlichen Entwicklung Geras getragen werde. Dazu brauche es mehr steuerzahlende Unternehmen, weil die derzeitigen Belastungen für die Unternehmen nicht dauerhaft vertretbar sind, heißt es.

Quelle: OTZ, 11.1.2012.