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Nachrichten
Über Unruhe im Dorf und das Recht des Bürgers zu „meckern“
Geschrieben von: Kreisverbandsgeschäftsführer Montag, den 06. Februar 2012 um 09:44 Uhr
Über Unruhe im Dorf und das Recht des Bürgers zu „meckern“
Der Artikel „Linke sieht Ortsteilbürgermeister in der Pflicht“ in der OTZ vom 03.02.2012 gibt mir den Anlass, einmal über die derzeitige Situation im „Dorf“ zu berichten. Seit langem rumort es, die Einwohner Aga`s sind gereizt, in Anbetracht dessen was sie erleben, erfahren oder eben auch nicht.
Eine der wichtigsten Säulen des Dorfes, die Schule, soll geschlossen werden. Die Seligenstädter bekommen es mit Windrädern zu tun und in Großaga befürchtet man Lärmbelästigung durch eine geplante Standortschießanlage und weitere negative Auswirkungen durch den bestehenden Truppenübungsplatz im Zeitzer Forst. Jetzt muss man auch noch aus Presse und Fernsehen erfahren - Aga ist in die engere Auswahl für die Ansiedlung einer neu zu errichtenden JVA gekommen.
Bei der Genehmigung „Errichtung einer Standortschießanlage“ handelt es sich um ein Vorhaben, welches nach Bundesimmissionsschutzgesetz beurteilt wurde. Die Stadt hat man als Nachbargemeinde gehört, die Verwaltung hat dies sorgfältig geprüft. In Verhandlungen mit dem Burgenlandkreis war es auch noch gelungen, die Schallimmisionswerte nach unten zu korrigieren. Wenn ein Bauherr einen Antrag nach BimSch stellt, hat diese bei Einhaltung der Vorgaben ein Anspruch auf Genehmigung. Als Mitglied des Stadtrates sollte Herr Schubert (Linke) wissen wie man mit Vorlagen umgeht. Zum Zeitpunkt, als der Ortschaftsrat 2003 seine Stellungnahme abzugeben hatte, musste dies in „Nichtöffentlicher Sitzung“ erfolgen, Gesetze sind nun einmal einzuhalten. Seine Äußerung zu vergebenen Chancen einer „frühen Bürgerbeteiligung“ erstaunt, ist es doch die Verwaltung, die den Ortsteilrat zur möglichen Ansiedlung einer JVA nicht informierte. Erst nach mehrmaliger Anfrage erhielten wir ein Schreiben, wann sich die Stadt Gera beworben und zu welchen Zeitpunkt das Angebot konkretisiert hat.
Zur Gesamtproblematik Truppenübungsplatz gibt es noch in diesen Monat einen Termin mit den Bürgermeistern der umliegenden Orte, um im Dialog zu erörtern, inwieweit der Zeitzer Forst zur Naherholung genutzt werden kann. Zur JVA habe ich einen Termin beim Thüringer Bauminister, dem Justizministerium habe ich die Situation „im Dorf“ geschildert und hoffe auf ein Gespräch in Kürze. Die mögliche Ansiedlung eines Projektes dieser Dimension, wer vermag Pauschal darüber urteilen. Bringt es Arbeitsplätze und Einwohnerzuwachs durch Vollzugsbeamte, dann kann man ja unsere Schule nicht schließen. Kommt dadurch Breitbandversorgung, ein komplett instandgesetztes Straßennetz, oder überwiegen die Nachteile. Das Bundesland Sachsen und der Landkreis Greiz mühen sich, den Zuschlag zu bekommen, weil es negativ ist?
Ich denke, nur der Dialog hilft uns weiter, keine Anfeindungen. Besinnen wir uns auf unsere Tugenden, mit Sachverstand prüfen, fürs Gemeinwohl denken, und mit Bauernschläue verhandeln.
- Bernd Müller -
Geraer CDU-Fraktion schließt Dr. Ulrich Porst aus
Geschrieben von: Administrator Mittwoch, den 11. Januar 2012 um 09:57 Uhr
Geraer CDU-Fraktion schließt Dr. Ulrich Porst aus
Gera. Der parteilose Oberbürgermeister Kandidat Dr. Ulrich Porst ist nicht mehr Mitglied der CDU-Fraktion im GeraerStadtrat. Bei einer Stimmenthaltung beschloss die Stadtratsfraktion am Montagabend den Ausschluss. Damit wurde ein Antrag des CDU-Kreisvorsitzenden und Stadtratsmitgliedes Bernd Müller angenommen. "Ich habe damit gerechnet", sagte gestern Dr. Porst, der bei der Abstimmung anwesend war. "Ich akzeptiere die Entscheidung und habe Verständnis dafür und ich bleibe Stadtrat", so der 61-Jährige, der 2009 auf der Liste der CDU in den Stadtrat eingezogen war.
"In der eigenmächtigen Oberbürgermeister-Kandidatur, die Dr. Porst verkündet hatte, sieht die CDU einen schwerwiegenden Vertrauensbruch", erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Kneisel. "Wir stehen uneingeschränkt zur OB-Kandidatur der parteilosen Bewerberin Dr. Viola Hahn , weil sie mit Ehrlichkeit und Vertrauen eine zukunftsorientierte Politik für Gera gestalten wird", fasste Kneisel den Grundtenor der Diskussion zusammen. Dr. Porst dagegen habe es offenbar darauf angelegt, alte Rechnungen mit dem noch amtierenden Oberbürgermeister zu begleichen. "Das ist eine rückwärtsgewandte Politik und nicht im Sinne der Bürgerinnen und Bürger - und das können wir nicht gutheißen", so der stellvertretende Fraktionschef. Die CDU-Fraktion strebe einen Politikwechsel an, der von der wirtschaftlichen Entwicklung Geras getragen werde. Dazu brauche es mehr steuerzahlende Unternehmen, weil die derzeitigen Belastungen für die Unternehmen nicht dauerhaft vertretbar sind, heißt es.
Quelle: OTZ, 11.1.2012.
Weihnachtsbrief – ein Jahresrückblick und ein Ausblick ins neue Jahr
Geschrieben von: Kreisverbandsgeschäftsführer Donnerstag, den 15. Dezember 2011 um 10:18 Uhr
Sehr geehrte Damen und Herren,
Wenn sich ein Jahr dem Ende neigt, dann ist es immer die rechte Zeit, das Jahr noch einmal Revue passieren zu lassen. Für uns alle war es wohl ein ereignisreiches, schicksalhaftes und richtungsweisendes Jahr. Manch einer wird vielleicht enttäuscht vom zu Ende gehenden Jahr sein, weil es nicht so gelaufen ist, wie man es geplant hatte. Andere blicken einfach hoffnungsvoll dem neuen entgegen, von dem sie besseres erwarten. Viele sind aber in ihrem Jahresrückblick positiver und brennen jetzt schon auf die bevorstehenden Ereignisse im neuen Jahr.
Nach dem überraschenden Rücktritt von Norbert Hein und um die Oberbürgermeisterwahl 2012 optimal vorbereiten zu können, musste die Wahl eines Kreisvorsitzenden vorgezogen werden. Die anstehende Aufgabe hieß, allen Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt ein Angebot zu unterbreiten. Gemeinsam mit AfG und FDP ist es gelungen, sich auf eine unabhängige Kandidatin zu einigen.
Mit Frau Dr. Viola Hahn gehen wir mit einer Frau ins Rennen, welche nicht nur die richtigen Fähigkeiten für diese Aufgabe besitzt, sondern zusätzlich wichtige Eigenschaften wie Ehrlichkeit, Aufrichtigkeit und Menschliche Wärme in sich trägt. Deshalb muss und wird es ein „Start-Ziel-Sieg“ werden, so wie Sebastian Vettel in der Formel 1. Aber auch Herr Vettel konnte nur diesen Erfolg für sich verbuchen, weil ihm in der gesamten Saison ein hervorragendes Team zur Seite stand.
Es ist und wird eine große Herausforderung, wir brauchen die Unterstützung all unserer Mitglieder. Geben wir unser Bestes, das sind wir unseren Vorfahren schuldig und bei unserer nachfolgenden Generation stehen wir in der Pflicht!
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein gesegnetes Weihnachtsfest, möge das Licht und der Zauber dieses Festes, die Liebe und das Erlebnis der Zusammengehörigkeit nicht nur die Weihnachtstage erhellen, sondern uns darüber hinaus neue Kraft und neue Zuversicht für unsere weitere Arbeit geben, die auch im kommenden Jahr unter der Botschaft des alten Weihnachtsliedes stehen soll:
„Gib der ganzen Menschenschar, Friede und ein glückliches Jahr!“
Herzlichst
Bernd Müller
Gemeinsamkeit macht stark
Geschrieben von: Kreisverbandsgeschäftsführer Donnerstag, den 03. November 2011 um 10:51 Uhr
Kandidatenvorstellung zur OB-Wahl 2012
Geschrieben von: Kreisverbandsgeschäftsführer Donnerstag, den 03. November 2011 um 10:36 Uhr
Die Ortsverbände Debschwitz, Mitte, Ost und Untermhaus der Geraer CDU trafen
sich in gemeinsamer Sitzung mit Frau Dr. Hahn, der gemeinsamen Kandidatin von
CDU, FDP und AfG für die bevorstehende Oberbürgermeisterwahl.
Das Treffen war geprägt von einhelliger Zustimmung zu der Kandidatur von Fr. Dr.
Hahn. Die Kandidatin sprach über ihren angestrebten Politik- Stil, über ihren
persönlichen Werdegang und über notwendige Änderungen der Geraer Lokalpolitik.
Rückfragen der anwesenden Mitglieder zu aktuellen Themen wie Neubau eines
Freibades, Stadtbahnlinie 4 oder Kunsthaus beantwortete Fr. Dr. Hahn zur
Zufriedenheit der CDU- Mitglieder und ihrer Gäste.
Besonders gewürdigt wurde die Tatsache, daß die Kandidatin parteilos ist. Diese
Tatsache erleichtere die gemeinsame Unterstützung mit FDP und AfG wesentlich.
Außerdem würden dadurch ihre Wahlchancen bei jenen Wählern erhöht, die den
etablierten Parteien kritisch gegenüberstehen.
Frank Thiem
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