Dr. Koch ruft zur Teilnahme an Europawahl auf

Aktualisiert (Dienstag, den 30. November 1999 um 00:00 Uhr) Geschrieben von: Administrator Donnerstag, den 04. Juni 2009 um 17:05 Uhr

Europaabgeordneter Dr. Koch ruft zur Teilnahme an der Europawahl auf

„Ich habe gegen die Glühbirnenverordnung gestimmt“, so das Bekenntnis des Europaabgeordneten und Spitzenkandidat der CDU Thüringen für die Europawahl am 7. Juni, Dr. Dieter L. Koch.

Die CDU Ortsverbände Gera – Mitte und Gera – Ost hatten am 3. Juni 2009 im Burgkeller zum öffentlichen Informationsgespräch zum Thema Europa und der Lissabonner Vertrag geladen. Der Lissabonner Vertrag ist nunmehr von 26 Mitgliedsstaaten ratifiziert und reformiert die EU zu einem großen Teil. Insbesondere sind die seit Jahren sich schleichend ausdehnenden Zuständigkeitsnormen klarer gefasst wurden und eine Einigung über die Kriterien die Staaten erfüllen müssen, die Mitglied der EU werden wollen, erzielt wurden. Dr. Koch brachte sein Bedauern zum Ausdruck, dass es in den Verhandlungen mit den anderen Mitgliedsstaaten nicht möglich war, eine geographische Begrenzung der EU zu erreichen. Man konnte sich nur auf einen Kompromiss einigen, der besagt, dass ein Beitrittskandidat die Grundrechte und Grundwerte der EU erfüllen muss.

Koch betonte des weiteren, dass des notwendig ist, dass die Bürger/innen zur Europawahl gehen, da sie durch Ihre Wahl entscheiden, wie viel Thüringer im EU Parlament sitzen. „Hessen und Sachsen werden thüringerische Interessen nicht so effektiv wahrnehmen wie ein Thüringer Abgeordneter“, so Koch. Die Mitglieder der Ortsverbände kritisierten, dass die EU immer mehr regulieren würde, von der Gurke bis zur Krümmung der Banane. Der Europaabgeordnete entgegnete dieser Argumentation mit dem aktuellen Beispiel: Das Europaparlament hat die Gurkenklassifizierung als vermeintlich bürokratische Regelung abgeschafft, aber nunmehr die Gurkenbauern über die Abschaffung erbost sind, da nunmehr im Einzelhandel kontrolliert werden muss, welche Qualität die Gurken hat. Damit sei das Problem nur verlagert, so Dr. Koch.