"Schwarze schreiben schwarze Zahlen. Und Rote?"

Geschrieben von: Norbert Hein Montag, den 27. September 2010 um 09:22 Uhr

Gera. "Rote schreiben rote Zahlen", erklärte er auf der Veranstaltung, die der Geraer Unionsnachwuchs sowie die CDU-Ortsverbände Zwötzen, Bieblach und Untermhaus veranstalten.

Kommunalpolitische Fragen wurden eher am Rande diskutiert wo immer wieder die Einrichtung des Kunsthauses in der ehemaligen Landeszentralbank und der beabsichtigte Bau der Straßenbahn nach Langenberg als Prestigeprojekte gegeißelt wurden. "Kunst ist wichtig, aber ein Kunsthaus können wir uns gegenwärtig nicht leisten", erklärte Christian Klein , Vorsitzender der Jungen Union Gera und kritisierte, in der Stadt würden die Prioritäten falsch gesetzt.

CDU-General Voigt umriss die drei großen Themenfelder, die für seine Partei in Thüringen obenan stehen: die Finanzen zu konsolidieren, in Familie und Bildung zu investieren sowie innere und soziale Sicherheit zu stärken. Mit dem Koalitionspartner SPD sei der Landeshaushalt 2010 um 800 Millionen Euro teurer geworden, nahm Voigt Bezug auf das Motto des politischen Frühschoppens. Dennoch zeigte er sich zuversichtlich, dass Schwarz-Rot am Ende der Legislaturperiode wieder einen ausgeglichenen Haushalt vorlegt. "In der SPD sieht man zunehmend ein, dass man nicht auf Dauer auf Pump leben kann", so Voigt. Die CDU wolle weiter ihr Profil schärfen als Volkspartei, in der sich vom Arbeitnehmer bis zum Unternehmer ein breites soziales Spektrum wiederfindet: "Politik wird erfolgreich sein, wenn sie dem Volk auf den Mund schaut, ohne ihm deshalb nach dem Mund zu reden." Geras CDU-Ehrenvorsitzender Klaus-Peter Creter warnte vor Experimenten in der Bildungspolitik. Die Kinder müssten zu Leistungsbereitschaft erzogen werden, der Verzicht aufs Sitzenbleiben wie von den Grünen angeregt sei nicht hilfreich, um die Heranwachsenden aufs Leben vorzubereiten. Nach Ansicht des CDU-Stadtratsfraktionsvorsitzenden Hans-Jörg Dannenberg habe es seine Partei versäumt, die Erfolge des in den letzten 20 Jahren aufgebauten Bildungswesens zu vermitteln. CDU-Fraktionsvize Bernd Koob kritisiert Vorstellungen, Kinder mit erhöhtem sonderschulischen Förderbedarf und Hochbegabte unter dem Dach einer Klasse zu beschulen; das sei beiden nicht dienlich.

Auf die Finanzpolitik eingehend, erklärte Geras CDU-Vorsitzender Norbert Hein, gespart werden müsse mit Augenmaß. "Seit 2005 hat die Stadt Gera maßgeblich zur Konsolidierung der Landesfinanzen beigetragen", so der Bürgermeister.

Uwe Müller / 19.09.2010 / OTZ