Plenarsitzung mit Kopfhörer und Dolmetscher

Geschrieben von: Irmgard Ziebuhr, Senioren Union der CDU Gera Montag, den 19. Januar 2004 um 17:18 Uhr

Rolf Berend (CDU), Mitglied des Europäischen Parlaments, lud Personen aus den unterschiedlichsten Funktionsebenen der CDU Thüringens, einige Herren und Damen als Gewinner von Wettbewerben, u. a. auch drei Gymnasiasten aus Kölleda, die an einem Projekt zur Europapolitik erfolgreich gearbeitet hatten und uns, zehn Mitglieder der Senioren Union der CDU Gera, zu einer Informationsfahrt nach Straßburg, zum Europäischen Parlament, ein.

Es waren erlebnisreiche Tage im vorweihnachtlichen Straßburg. Quartier wurde in Oberkirch/Schwarzwald bezogen. Noch am gleichen Tag durften wir den lebensfrohen, festlich geschmückten Weihnachtsmarkt in der Nähe des Münsters genießen. Erste Informationen über das Europäische Parlament und die Arbeit eines Abgeordneten folgten während eines gemeinsamen Abendessens im historischen Restaurant „Au Pont Saint-Martin“ im malerischen Altstadtviertel von Straßburg bei einem zünftigen elsässischen Essen und einem Glas Wein.

Am nächsten Tag fand der Besuch des Europäischen Parlaments statt. Nach dem Check-in bestand zunächst in einer Gesprächsrunde Gelegenheit, Einzelheiten über die Parlamentsarbeit und die europäische Politik zu erfahren. Rolf Berend gehört zur Fraktion der Europäischen Volkspartei EVP/CDU – Christdemokraten und Europäische Demokraten – die zur Zeit die größte Fraktion mit 232 von insgesamt 626 Abgeordneten bildet. Die insgesamt 8 Fraktionen sind länderübergreifend zusammengesetzt. Das Parlament trifft seine politischen Entscheidungen in Plenartagungen, die einmal im Monat in Straßburg stattfinden. Die Vorbereitung der Entscheidungen erfolgt in den Fachausschüssen, die im allgemeinen in Brüssel zusammentreten. Ein Schwerpunkt der Aussprache betraf die Verhandlungen mit den Beitrittsländern und die Folgen für die Förderung der neuen Bundesländer in Deutschland.

Allen Teilnehmern wurde deutlich, welche Verantwortung in der Arbeit der Abgeordneten liegt, wenn auch dieses vergrößerte Deutschland ein Hort des Friedens, der Freiheit, des wirtschaftlichen Aufschwungs und einer stabilen Währung bleiben soll. \r\nRolf Berend, der seit 1990 Europapolitiker ist, gehört dem Ausschuss für Regionalpolitik, Verkehr, Fremdenverkehr an, der u. a. die regionalen Prioritäten setzt, die EU-Haushaltsmittel vergibt und die Kommission bei der Ausführung von Programmen kontrolliert. Rolf Berend ist zudem stellvertr. Mitglied u. a. im Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Medien, ist regionalpolitischer Sprecher der deutschen Gruppe innerhalb der EVP, in Thüringen ist er der Europäische Sprecher der CDU.

So konnten wir von Herrn Berend erfahren, dass Mittel der Strukturfonds bis 2013 weiterhin in die neuen Bundesländer fließen. Auch Thüringen profitiert von dieser Förderung. Viele Projekte werden von der EU mit 60-70% gefördert.
Ein besonderes Erlebnis war das Verfolgen einer Plenarsitzung von der Besuchertribüne aus. Es wurde über die EU-Verfassung und das Abstimmungsverhältnis der Mitgliedsstaaten nach dem Veto Polens und Spaniens debattiert. Über Kopfhörer und Simultanübersetzer konnten die Reiseteilnehmer die Debatte verfolgen. Darauf sind auch die Abgeordneten angewiesen, denn im Parlament sind 11 Sprachen zugelassen. Übrigens, die Redezeit eines Abgeordneten wird auf 3 Minuten im Parlament begrenzt.
Ein besonderes Erlebnis war auch in der weihnachtlich geschmückten Stadt der Altstadtrundgang und der Besuch des Münsters unter der kompetenten Führung eines jungen Elsässers. Am späten Nachmittag schloss sich eine Weinprobe in Durbach/Schwarzwald an.
Für diese erlebnisreiche Bildungsreise gebührt dem Europa-Abgeordneten Rolf Berend (CDU) und seiner Mitarbeiterin Frau Farke (Europabüro in Gernrode/Eichsfeld) ein herrlicher Dank.

Irmgard Ziebuhr
Kreisvorsitzende
der Senioren Union der CDU
Gera