Offener Brief zu „CDU wirft Nebelkerzen…“

Geschrieben von: Norbert Hein Dienstag, den 30. November 2010 um 20:55 Uhr

schade, dass Sie sich für eine solche Antwort in der Zeitung bzw. auf der Internetseite Ihrer Partei hergeben. Tatsächlich hatte ich Ihnen zugetraut, sich vorurteilsloser und letztlich ohne Polemik ein Urteil über aktuelle Handlungserfordernisse zu bilden. Leider erliegen auch Sie der Versuchung, Verantwortung auf andere zu abzuwälzen.

Ist nicht durch Wahlentscheidung der Geraer Bürger seit Jahren die PDS bzw. nunmehr umbenannt die LINKE. die stärkste Fraktion im Geraer Stadtrat? Wollen Sie mit dem Verweis auf Bund und Land zugestehen, dass diese Wahlentscheidung für kommunale Mandate und Landtagsmandate zugunsten der LINKEN in Gera der Stadt wirtschaftlich nichts genutzt hat? Wo sehen Sie die Verantwortung der tatsächlichen rot-roten bzw. rot-rote-grünen Stadtratsmehrheit? Gibt es nicht einen Zusammenhang zwischen erfolgreicher Wirtschaftspolitik und Steuereinnahmen der Gemeinde? Ist nicht die Frage der Haushaltskonsolidierung ganz zentral auch eine Frage der Einnahmeerhöhung? Vor allem aber, ist in Gera aktuell die Wirtschaftspolitik tatsächlich befriedigend? Sind Sie von den Ansiedlungserfolgen in der Stadt Gera der letzten Jahre überwältigt? Sind Sie wirklich der Auffassung, dass gerade die deutlich dynamischere Entwicklung in den Landkreisen Altenburger Land und Kyffhäuserkreis, die uns ja erst vor wenigen Monaten in der offiziellen Arbeitslosenstatistik überholt haben, Ursachen im Bund und Land haben? Ist es nicht zwingend erforderlich, mit dem Landkreis Greiz wieder in positive Gespräche einzutreten? Wo sehen Sie die Ursachen für eine Veränderung des Verhältnisses von Stadt und Landkreis? Wollen Sie wirklich politischen Verantwortungsträgern in der Stadt Gera oder im Landkreis das Recht absprechen, zur Sinnhaftigkeit einer Straßenbahnanbindung nach Langenberg eine kritische Haltung zu haben?

Wenn ich Ihrer unverhohlenen Polemik in gleicher Weise antworten wollte, müsste ich vielleicht die Frage stellen, ob ein auch nur ansatzweise vergleichbarer Einsatz, wie er für das Kunsthaus gezeigt wird, auf dem Gebiet der Ansiedlungspolitik mehr für die Stadt gebracht hätte…

Wer lenkt denn nun mit seinen Äußerungen ab? Vielleicht doch eher Sie mit Ihrer reflexhaften und erstaunlich oberflächlichen Reaktion?

Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass die Stadt Gera wirklich Potential für eine gute Entwicklung hat. Dazu müssen wir uns unserer eigenen Kräfte besinnen und natürlich auch um die Unterstützung anderer werben. Offene Konfrontation ist dabei wohl eher weniger nützlich. Zur Versachlichung erlaube ich mir Ihnen die vollständige Mitteilung der CDU als Anlage beizufügen.

Für etwaige Rückfragen stehe ich Ihnen jederzeit zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Norbert Hein