Oberbürgermeisterwahl für Gera

Freitag, den 16. Januar 2004 um 20:04 Uhr

Ich gratuliere Dr. Norbert Vornehm zu seinem deutlichen Wahlergebnis und will mich gleichzeitig für den nach meinem Empfinden sehr fairen Wahlkampf bedanken.
Natürlich hatte ich gehofft und dafür gekämpft, dass ich als CDU-Kandidat die Stichwahl erreiche. Dass dieses Ziel nicht erreicht wurde, ist sehr bedauerlich. Trotz aller Enttäuschung bin ich aber auch sehr dankbar für die breite Unterstützung unserer Politik. Mit 9444 Stimmen habe ich für die CDU ein Ergebnis erreicht, auf dem sich aufbauen lässt. Mit unserem sehr inhaltsreichen Wahlkampf haben wir die thematische Messlatte für die Politik der nächsten Jahre vorgegeben. Ich bin überzeugt, dass die Seriosität und das inhaltliche Niveau unseres Wahlkampfes weiter wirken werden. Das Vertrauen der Wähler in die Politik der Geraer CDU wird weiter wachsen.

Verglichen mit anderen Thüringer Städten steht Gera sogar noch ganz gut da, weil wir gegenüber den letzten Wahlen nicht verloren haben. Im Gegenteil: Wir haben ein deutlich besseres Ergebnis erreicht als vor sechs Jahren. Viele unserer Mitglieder haben sich im Wahlkampf sehr engagiert. So ist die Partei wieder enger zusammengerückt. Für mich war der Wahlkampf deshalb auch ein wichtiges Signal für den inneren Zusammenhalt der Geraer CDU.

ür den Herbst plane ich eine Mitgliederversammlung, bei der die Wahlen und die ersten Monate der Amtszeit des neuen Oberbürgermeisters noch einmal intensiv diskutiert werden sollen. Die Wahlen haben für uns auch einen Mobilisierungseffekt gebracht. Wir konnten viele neue Wähler für die CDU-Politik interessieren. Daran müssen wir anknüpfen: zum einen, indem wir neue Mitglieder werben; zum anderen durch die weitere und stärkere inhaltliche Profilierung nach außen. Wenn wir den Stimmenzuwachs von 50 Prozent bei den OB-Wahlen auch bei den nächsten Wahlen in Gera erreichen, ist mir zum Beispiel um die Direktmandate für den Thüringer Landtag nicht bange.

er neue Oberbürgermeister verfügt mit den ihn tragenden Parteien von PDS und SPD im Stadtrat über eine Mehrheit. Das ist sicher eine Chance für ihn und für die Stadt, weil er seine politischen Ziele konsequent durchsetzen kann. Das bringt aber auch eine hohe Verantwortung mit sich. Den Bürgerinnen und Bürgern wird deutlicher als bisher werden, wofür PDS und SPD stehen und wozu sie in der Lage sind. Für die Demokratie kann das nur gut sein.

elbstverständlich wird sich die CDU guten und sinnvollen Vorschlägen für die Stadt nicht verschließen, sondern wie bisher konstruktiv zum Wohl der Stadt arbeiten. Einer Zusammenarbeit steht insofern nichts im Wege. Wir lassen uns aber nicht zum Erfüllungsgehilfen unpopulärer Entscheidungen machen.