Ergebnisse der Klausurtagung

Geschrieben von: Norbert Hein Montag, den 29. November 2010 um 21:01 Uhr

Anlässlich der Klausurtagung der CDU Gera gemeinsam mit der CDU-Fraktion stellte der Kreisvorsitzende Norbert Hein die neue Reihe thematischer Positionen der CDU vor. „Unter der Überschrift „Gera kann mehr“ wollen wir außerhalb von Wahlkampfzeiten unsere inhaltlichen Positionen deutlich machen“, erläuterte Norbert Hein. Dabei gehe es nicht um eine abschließende Darstellung der Programmatik, sondern um die Beschreibung konkreter, messbarer Positionen. Den Beginn der Reihe bildet das Themengebiet „Wirtschaft“, da die fehlende wirtschaftliche Entwicklung die wesentliche Ursache für die gegenwärtigen Probleme der Stadt ist:

Gera kann mehr

Zukunftsbaustein für unsere Stadt: Wirtschaft

Eine offene Analyse der Entwicklung der letzten Jahre belegt, dass Gera auf eine schiefe Ebene geraten ist. Die Bevölkerungsentwicklung ist weiter rückläufig. Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse sinkt. Besonders alarmierend ist die Tatsache, dass Gera seit Monaten die rote Laterne bei der landesweiten Arbeitslosenstatistik hat.

Die CDU Gera weiß, dass die Stadt viel Potential für eine bessere Zukunft hat. Die Entwicklung einer noch leistungsfähigeren Wirtschaft ist der Schlüssel zur Entwicklung der Stadt. Im Mittelpunkt der Stadtentwicklung muss die Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen Menschen stehen. Sie brauchen gute Lernbedingungen während der Schulzeit, qualifizierte Ausbildungsplätze und die Aussicht auf angemessen bezahlte zukunftssichere Jobs, damit sie ihre Lebenschance in Gera finden können. Mit der Bundesgartenschau hat die Stadt bewiesen, zu welchen großartigen Leistungen die Region im gemeinsamen Wirken von Stadt, Umland und Freistaat ist. Ein wichtiges Zukunftsprojekt, das die Stadtentwicklung für die nächsten Jahre prägt ist die Sicherung des Reussischen Regierungsgebäudes für die Erweiterung des Goethe Gymnasiums Rutheneum seit 1608

Die CDU Gera steht deshalb für eine Änderung der Stadtpolitik:

• Die CDU Gera fordert für Gera eine aktive Wirtschaftspolitik. Die rote Laterne bei der Arbeitslosenstatistik ist Resultat einer fehlenden aktiven Wirtschaftspolitik
• Die CDU Gera strebt eine systematische Stärkung des TIZ an. In dieser Gesellschaft wird mit besonderer Kreativität und einem überdurchschnittlichem Engagement für den Existenzgründerstandort Gera geworben
• Die CDU Gera regt einen regelmäßigen Wirtschaftsstammtisch von Akteuren der Wirtschaft, politisch Verantwortlichen und den Vertretern der Kammern an. Das Wirtschaftsforum war ein solcher parteiübergreifender Ansatz und wird deshalb von der CDU Gera wieder aktiviert werden.
• Die CDU Gera erwartet eine professionelle Stadt-Umland-Politik. Die konstruktive Zusammenarbeit mit dem Landkreis Greiz auf allen Ebenen ist Voraussetzung für eine intelligente Regionalpolitik.
• Die CDU Gera fordert ein Bekenntnis zur Konzentration der begrenzten Investitionskraft auf nachhaltige Zukunftsinvestitionen. Das Schulsanierungsprogramm muss in ein Stadtentwicklungsprojekt integriert sein. Gute Lern- und Lehrbedingungen sind wesentliche Voraussetzung für einen erfolgreichen Wirtschaftsstandort. Investitionen in Straßenbahn und Museen sind demgegenüber nachrangig
• Die CDU Gera will ein Marketingkonzept für den Wirtschaftsstandort Gera. Ein Ideenwettbewerb soll dabei die Verengung auf die Marke Otto-Dix überwinden. Die Marke Otto Dix sollte, wie in früheren Stadtratsbeschlüssen vorgesehen, vorwiegend als Dachmarke für den Kulturbereich eingesetzt werden.
• Die dramatische Situation der Wirtschaft erfordert eine parteiübergreifend erarbeitete und akzeptierte Problemlösung. Die CDU Gera lädt alle Akteure der Wirtschaft zu einem „Runden Tisch für Gera“ ein