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Durch Mitarbeit zum Erfolg
Geschrieben von: Norbert Hein Freitag, den 01. Oktober 2010 um 07:54 Uhr
CDU will Engagement ihrer Mitglieder stärkenNachdem im vergangenen Jahr die CDU sowohl auf Bundes-, Landes- und auch auf kommunaler Ebene herbe Verluste einstecken musste, soll jetzt etwas Neues probiert werden. Bei den letzten Kommunalwahlen errang die CDU Gera mit 29,4 % der Stimmen den zweiten Platz und lag damit knapp hinter der SED-Nachfolgepartei DIE LINKE. Ein ähnliches Bild zeigte sich bei den Landtags- und Bundestagswahlen, bei denen die CDU 27,4 % bzw. 26,9 % der gültigen Stimmen in Gera auf sich vereinigen konnte. Aber das sollte kein Einzelphänomen bleiben, auch in anderen Städten, Gemeinden und Kreisen brach der Stimmenanteil der CDU-Wähler ein.
"Schwarze schreiben schwarze Zahlen. Und Rote?"
Geschrieben von: Norbert Hein Montag, den 27. September 2010 um 09:22 Uhr
Thüringens CDU-Generalsekretär Mario Voigt ließ beim politischen Frühschoppen der Jungen Union gestern in der Gaststätte "Zum Obstler" in Zwötzen die Frage nicht unbeantwortet.Gera. "Rote schreiben rote Zahlen", erklärte er auf der Veranstaltung, die der Geraer Unionsnachwuchs sowie die CDU-Ortsverbände Zwötzen, Bieblach und Untermhaus veranstalten.
Kommunalpolitische Fragen wurden eher am Rande diskutiert wo immer wieder die Einrichtung des Kunsthauses in der ehemaligen Landeszentralbank und der beabsichtigte Bau der Straßenbahn nach Langenberg als Prestigeprojekte gegeißelt wurden. "Kunst ist wichtig, aber ein Kunsthaus können wir uns gegenwärtig nicht leisten", erklärte Christian Klein , Vorsitzender der Jungen Union Gera und kritisierte, in der Stadt würden die Prioritäten falsch gesetzt.
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CDU bekennt sich zum Theater
Geschrieben von: Norbert Hein Donnerstag, den 20. Mai 2010 um 07:15 Uhr
Die Vorsitzenden der Kreisverbände der CDU Altenburger Land und Gera sowie die Vorsitzenden der CDU-Fraktionen der 3 Gesellschafter haben sich einmütig in einer gemeinsamen Sitzung für eine ungekürzte Förderung der Theater Philharmonie Thüringen ausgesprochen. Dies wird als ein klares Zeichen gegenüber dem Freistaat gesehen. Die CDU wird auch in Zeiten knapper Kassen keine Kürzung der Theaterzuschüsse durch den Freistaat oder die Gesellschafter zulassen.
Die Fusionierung des Altenburger und des Geraer Theaters zur TPT sei eine Erfolgsgeschichte, die in Thüringen und darüber hinaus Maßstäbe setzt. Hohe Qualität und künstlerischer Anspruch einerseits und massive wirtschaftliche Zugeständnisse der Beschäftigten rechtfertigen eine solche Forderung gerade in der jetzigen Situation. Die CDU hat die Erwartung, dass die massiven Sanierungsanstrengungen der Vergangenheit in den Verhandlungen zur zukünftigen Finanzierung anerkannt werden.
Hein setzt sich in Kampfabstimmung durch
Geschrieben von: Norbert Hein Sonntag, den 07. März 2010 um 14:14 Uhr
Zur Mitgliederversammlung der CDU am 27- Februar 2010 stand die turnusgemäße Neuwahl des Kreisvorstandes auf der Tagesordnung. Der Kreisvorsitzende der Jungen Union Gera kandidierte gegen Norbert Hein für das Amt des Kreisvorsitzes. Mit 53 zu 43 Stimmen behielt Hein die Oberhand.
Als 1. Stellvertreter wurde setzte sich der Agaer Ortsbürgermeister Bernd Müller gegen Ralf Bornkessel durch. Als 2. Stellvertreter wurde Christian Klein gewählt. Als 3. Stellvertreter fand Andreas Kinder, wie die beiden anderen Stellvertreter auch Mitglied der CDU-Stadtratsfraktion, das Vertrauen des Parteitages.
Erwartungsgemäß wurde der Schatzmeister Tobias Friedrich im Amt bestätigt.
Als Beisitzer wurden gewählt: Irmgard Ziebuhr, Marcus Wintzer, Carolin Pangerl, Tanja Litzmann, Eckehard Kölbel, Dr. Michael Kneisel, Hans Jörg Dannenberg, Annette Creter, Werner Clavery, Felix Bühne.
CDU GERA FÜR MÖGLICHST BÜRGER- UND KOMMUNENFREUNDLICHE SGB II-UMSTELLUNG
Geschrieben von: Norbert Hein Montag, den 15. Februar 2010 um 14:07 Uhr
Mit Urteil vom Dezember 2007 hatte das Bundesverfassungsgericht die derzeitige Mischverwaltung zwischen dem Bund und den Kommunen für verfassungswidrig erklärt und eine gesetzliche Neuregelung des SGB II bis Ende 2010 festgeschrieben.
Danach wurden verschiedene Modelle wie beispielsweise das „Kooperative Jobcenter (KJC)“ zur Diskussion eingebracht; zu konkreten Gesetzesvorlagen kam es leider nicht. Nunmehr ist angesichts der vom Bundesverfassungsgericht gesetzten Frist höchste Eile geboten, meint Norbert Hein.
Nach der Bundestagswahl wurden nun entsprechende Gesetzesentwürfe zur Einführung der eigenverantwortlichen und kooperativen Aufgabenwahrnehmung in der Grundsicherung für Arbeitssuchende und zur Verstetigung der kommunalen Option sowie erstmals ein Entwurf für eine Kooperationsvereinbarung zur Ausgestaltung der eigenverantwortlichen und kooperativen Aufgabenwahrnehmung zur Diskussion vorgelegt.
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