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Es ist vollbracht!
Geschrieben von: Kreisverbandsgeschäftsführer Montag, den 14. Mai 2012 um 13:13 Uhr
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Im Weihnachtsbrief schrieb ich Ihnen, dass wir einen „Start-Zielsieg“ vollführen werden, so wie Sebastian Vettel in der Formel 1, wenn wir Teamarbeit an den Tag legen. Dies ist uns gelungen, dafür danke ich ihnen. Aus meiner Sicht ein noch nie dagewesener Wahlkampf. Eine Kandidatin, welche ein „Mammutprogramm“ hingelegt hat, unendlich viele Diskussionsrunden, Betriebs- und Vereinsbesuche, Empfänge sowie Besuche von Stadt- und Ortsteilen. Unterstützer waren immer dabei, ebenso an den Infoständen. Besonders freut mich das es gelungen ist, auch viele Bürgerrinnen und Bürger für diesen Wahlkampf zu begeistern, ohne Parteibuch, mitunter vorher nie für Politik interessiert, das macht nicht nur Mut, nein das ist zugleich eine Botschaft für die Zukunft. Zahlreiche Mitglieder sind meinen Spendenaufruf nachgekommen, auch dafür meinen herzlichen Dank. Viele haben ohne finanzielle Entschädigung ihren „Dienst“ getan, diesen gilt meine besondere Wertschätzung.
Vor fast einem Jahr bin ich als Kreisvorsitzender angetreten, um eine „Allianz“ zu schmieden, welche sich auf einen gemeinsamen Kandidaten verständigt und einen Wechsel an der Rathausspitze vollzieht – dies ist vollbracht.
Nun gilt es, Frau Dr. Viola Hahn weiterhin als Unterstützer zur Seite zu stehen. Dies wird vordergründig Aufgabe der Fraktion sein, die CDU- Basis darf und muss dies unterstützen, dafür werbe ich.
Nach einer verdienten Pause wird sich der Vorstand zu einem Termin für eine Kreisvorstandsitzung verständigen, um gemeinsam mit Frau Dr. Hahn den Wahlkampf auszuwerten.
Nach der Sommerpause müssen wir den Kreisparteitag mit der Neuwahl des gesamten Kreisvorstandes durchführen. Schon jetzt sollte man in den Ortsgruppen darüber beraten, um geeignete Kandidaten aufzustellen. Dem neugewählten Kreisvorstand obliegt dann bereits als größte Herausforderung die Vorbereitung der Kommunalwahlen 2014, keine leichte Aufgabe, wollen wir uns nicht am Trend derzeitiger Wahlergebnisse der CDU in Thüringen und Bundesweit orientieren. Es geht um unsere Heimatstadt, dafür lohnt sich der Einsatz immer.
GEMEINSAM.GERA.GESTALTEN!
Ihr Bernd Müller
Stadt Gera bekennt sich zu Gefängnisstandort
Geschrieben von: Kreisverbandsgeschäftsführer Montag, den 16. April 2012 um 07:27 Uhr
Am Freitag, den 13. April 2012 fand auf Initiative der SPD-Fraktion im Geraer Stadtrat eine Podiumsdiskussion zum möglichen Neubau einer Justizvollzugsanstalt (JVA) in Gera statt. Neben dem Oberbürgermeister der Stadt Gera nahm als zuständiger Minister Herr Poppenhäger (SPD), Justizminister des Freistaates Thüringen, der Leiter der JVA Gera sowie die Landtagsabgeordneten Hausold (Die Linke) und Lemb (SPD) an der Veranstaltung teil, die außerordentlich gut besucht war.
Nachdem Dr. Vornehm zur historischen Entwicklung der JVA in Gera und zu den wirtschaftlichen und arbeitsmarktpolitischen Konsequenzen Stellung genommen hatte, erläuterte der Justizminister, dass in Kooperation mit Sachsen eine neue gemeinsame JVA gebaut werden soll, wofür derzeit die Standortentscheidungen vorbereitet werden. Nachdem in Gera ursprünglich 5 Flächen angeboten wurden, ist jetzt nur noch die Fläche neben dem Bildungszentrum der Handwerkskammer zu Ostthüringen im Gespräch. Die anderen Flächen in Gera waren zu klein, werden doch immerhin ca. 30 ha benötigt. Neben Gera sind noch Standorte in Korbußen/Großenstein sowie 2 Flächen in Zwickau im Gespräch, die derzeit alle untersucht werden. Eine Entscheidung soll bis Mitte des Jahres 2012 fallen. Die JVA soll zukünftig ca. 950 Gefangene aufnehmen und bietet etwa 450 Arbeitsplätze.
In der Diskussion wurde durch den Ortsteilbürgermeister von Gera-Aga sowie Mitglieder des Ortsteilrates und den Elternsprecher der GS Aga vorgetragen, welche Bedenken in einer ersten öffentlichen Ortsteilratssitzung von einzelnen Bürgern vorgetragen wurde. Deswegen sei es wichtig, die Bürger schon jetzt umfassen zu informieren, um so eine möglichst große Akzeptanz zu erreichen.
Außerdem wurde klar gemacht, dass ein möglicher Bau in Aga auch Auswirkungen auf die Entwicklung im Schul- und Kitabereich haben muss und auch sonst erwartet wird, dass der Ortsteil von der JVA profitiert.
Der Oberbürgermeister sagte zu, dass bei Entscheidung für Gera-Aga die Entwicklungskonzepte für Aga neu bedacht werden müssen. Sowohl durch den Justizminister als auch die andern Podiumsgäste wurde betont, dass eine frühzeitige Bürgerbeteiligung unabdingbare Voraussetzung ist und diese mit Tatkraft unterstützt wird.
Der Ortsteilrat wird zeitnah eine öffentliche Versammlung anberaumen, zu der fachkundige Gäste eingeladen werden sollen, die den Alltag in einer JVA kennen, aber auch Vertreter eines Stadt- oder Gemeinderates von einem Standort, an dem jetzt schon eine JVA existiert.
Die Bevölkerung wird über den Termin rechtzeitig informiert.
Ludwig Geiger
Mitglied des Ortsteilrates Gera-Aga
OB-Kandidatin erfährt Unterstützung aus Erfurt
Geschrieben von: Kreisverbandsgeschäftsführer Dienstag, den 20. März 2012 um 17:29 Uhr
Vergangenen Samstag fand in Gera der 10. Köcheball statt. Neben der gemeinsamen Oberbürgermeisterkandidatin von Arbeit für Gera, CDU und FDP Dr. Viola Hahn, waren zahlreiche weitere Gäste anwesend. Die Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, die Schirmherrin der Veranstaltung war, sprach sich für deutlich für die Unterstützung von Viola Hahn aus.
Nicht nur in Gera wächst der Rückhalt für Frau Dr. Hahn, sondern auch auf Landesebene gibt es immer mehr Unterstützung, um den amtierenden Oberbürgermeister Dr. Norbert Vornehm in seinem Amt abzulösen.
Um am 22. April als Siegerin aus den Wahlen hervor zu gehen, müssen wir trotz allem weiterhin unserer bestes geben. Es wird ein hartes Stück Arbeit.
Gemeinsam.Gera.Gestalten.

von links: Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, CDU-Kreisvorsitzender Bernd Müller, OB-Kandidatin Viola Hahn und Norbert Geißler
(Bild N. Geißler)
CDU fordert Klarstellung von Oberbürgermeister Vornehm
Geschrieben von: Kreisverbandsgeschäftsführer Montag, den 12. März 2012 um 08:26 Uhr
Die von Grünen-Kreissprecherin Daniela Hoffmann-Weber vorgetragenen Rechenspiele zu den Stimmenverhältnissen im Geraer Stadtrat fordern eine Klarstellung seitens des Oberbürgermeisters heraus. "Es ist unerträglich, dass durch die Aussagen von Frau Hoffmann-Weber suggeriert wird, die NPD gehört zum bürgerlichen Lager", betont CDU-Kreisvorsitzender Bernd Müller. "Solche gefährlichen Rechenspiele sind ein Generalangriff auf den demokratischen Grundkonsens in unserer Stadt", erklärt Bernd Müller. Es sei bezeichnend, dass Dr. Vornehm zu diesen demokratiefeindlichen Attacken aus den Reihen seiner Unterstützer bisher schweige. Befremdlich sei, dass Frau Hoffmann-Weber nach ihrer umstrittenen Einstellung als Fachdienstleiterin der Stadtverwaltung sich in dieser Weise politisch äußert, während von anderen Leitern Neutralität erwartet werde.
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